GEZ-Abmeldung

Weisheiten, die nach über 2.500 Jahren nichts an ihrer Aktualität einbüßten, sind es wert befolgt zu werden.

- - - - - - - -kleine Denkpause :-) - - - - - - - - -

- - - - - - - -zünden SIE ein Licht an, denn ….. - - - - - - - - -

Unsere Empfehlung:
Zu diesem speziellen Thema, die Internetseite von
S. Heine www.datenstaub.net „Ziviler Ungehorsam gegen den GEZ-Wahnsinn“!


Auf den Punkt gebracht hat es Klaus Kleber „Die korrekte Abmeldung.“

Von Klaus Kleber aus dem Heise-Forum: Es scheint inzwischen allgemeiner Konsens darüber zu herrschen, dass die GEZ-Gebühren auf PCs und Handys totaler Unfug sind. Beim Internet handelt es sich nicht um Rundfunk, der berufliche PC ist kein Radio und warum ich für eine Öffentlich Rechtliche Internetseite plötzlich eine Radiogebühr zahlen soll, von der das ZDF, dass keine Radiosender betreibt, auch was abbekommen soll, kann noch nicht mal mehr irgend so ein Hohlpfosten bei ARD und ZDF erklären. Trotzdem wird dieser Unfug von der Politik beschlossen und verteidigt. Es bleibt nur der Schluss, dass eklatantes versagen der Politik zum Schaden des Volkes einer kleinen Öffentlich Rechtlichen Clique Geld verschaffen soll. Dass diese Clique mit Mafiastrukturen arbeitet, hat spätestens der Schleichwerbeskandal gezeigt. Und das Faktum, dass kein Politiker sich traut, irgendwas öffentlich gegen ARD und ZDF zu sagen, ist auch nur eine Folge der medialen Macht, mit der in skrupelloser Art und Weise jeder Gegner dieses korrupten Systems medial gelyncht wird. Wie kann man also dieses Problem lösen? Zum einen muss man jeden im eigenen Bekanntenkreis über die institutionalisierte Korruption bei ARD und ZDF informieren. Jeder soll wissen, was für ein Betrug dort mit dem Geld des Bürgers veranstaltet wird. Letztlich hilft aber nur Ziviler Ungehorsam. Die Öffentlich Rechtlichen lügen und betrügen, warum soll der Bürger darauf nicht angemessen reagieren dürfen!? Es geht denen ums Geld, also sollte man ihnen genau dies nicht geben! Wie kann man dies nun tun, ohne juristisch angreifbar zu werden? Faktisch hat die GEZ keine Handhabe, Gebühren einzutreiben, um damit Öffentlich Rechtliche Korruption zu finanzieren. Wie meldet man sich korrekt ab: - Man stellt seine Geräte für mindestens einen Tag zum Nachbarn. - Man schickt der GEZ eine Abmeldung. Diese geht an: GEZ 50656 Köln (per Einschreiben mit Rückschein) oder per Fax: 0 180/582 10 30 (Beleg des Faxversands aufbewahren) Sie muss das Wort "Abmeldung" enthalten, die Rundfunkteilnehmer-Nummer und die Kontaktdaten des abmeldenden. Als Grund schreibt man einfach: "Es werden keine Empfangsgeräte vorgehalten!" Zum Schluss noch Datum und Unterschrift. Sollte man eine Einzugsermächtigung erteilt haben, so ist es wichtig, diese explizit zu widerrufen. Zahlungen leistet man ab Ende des Monats nicht mehr. Wer etwas streitfreudiger ist, untersagt in diesem Schreiben der GEZ jegliche Speicherung von eigenen personenbezogenen Daten und untersagt jegliche weiteren Kontaktversuche. Abmeldungen sind zum Ende des laufenden Monats wirksam. Entgegen den Behauptungen der GEZ bedarf eine Abmeldung lediglich der Anzeige, dass man sich abmeldet, keiner Zustimmung seitens der GEZ. Es bedarf keines GEZ-Formulars. Auch kann die GEZ die Abmeldung nicht verweigern. Sollten jetzt noch weiter Abbuchungen vom Konto vorgenommen werden, so werden diese einfach bei der Bank widerrufen. Ansonsten ignoriert man die GEZ von nun an. Man sagt ihnen gegenüber gar nichts! Steht ein Herr vor der Tür, der sich Gebührenfahnder, Ermittler oder ähnliches nennt, so lässt man sich von ihm Dienstausweis und Personalausweis geben, lässt ihn vor der verschlossenen Haustür stehen, schreibt sich auf oder kopiert, was auf diesen Ausweisen steht und erteilt ihm bei Rückgabe der Ausweise Hausverbot ("Herr ..., hiermit erteile ich Ihnen und allen Mitarbeitern ihrer Organisation Hausverbot! Verlassen Sie bitte jetzt unverzüglich das Grundstück! Sie sind hier unerwünscht. Unterlassen Sie weitere Versuche, mit mir in Kontakt zu treten. ") Dann schließt man die Tür. Jeder rechtmäßige Bewohner kann ein Hausverbot erteilen, also auch jeder Mieter. Dies gilt auch für Gemeinschaftsflächen wie z.B. Treppenhäuser, zum Haus gehörende Freiflächen, Garagen und Parkplätze etc. die im Zusammenhang mit der Nutzung der eigenen Wohnung stehen. Für Gemeinschaftsflächen schränkt sich ein Hausverbot lediglich dadurch ein, dass bei einem berechtigten Begehungsinteresse dies wahrgenommen werden darf. Will jemand z.B. zum Nachbarn, so darf er das über Gemeinschaftsflächen tun, es sei denn, der Besuch ist auch beim Nachbarn unerwünscht. Da Gebührenfahnder normalerweise überall unerwünscht sind, darf er sich faktisch nach erteiltem Hausverbot auch nicht mehr auf Gemeinschaftsflächen aufhalten. Wenn er nach 5 Minuten noch da ist, ruft man über den Polizeinotruf die Polizei, (Man würde von einem Mann belästig, trotz Aufforderung verlässt er das eigene Grundstück nicht. Anschließend zeigt man ihn wegen Hausfriedensbruch an!) Auch hier äußert man sich zu gar nichts, was TV angeht. Darum geht es konkret nicht. Es geht darum das jemand nach § 123 StGB Hausfriedensbruch begangen hat. Man hat den Herrn zum unverzüglichen Verlassen des Grundstücks aufgefordert, er ist noch da, also Hausfriedensbruch. Wer sich körperlich dazu in der Lage sieht, kann 5 Minuten nach der Aufforderung zum gehen bis zum Eintreffen der Polizei auch von seinem Jedermansrecht Gebrauch machen, und den Herrn von der GEZ arrestieren. All zu grob sollte man dabei allerdings nicht vorgehen. Eigene Zeugen sind in einem solchen Fall auch wichtig, aber das ist ein anderes Thema. Man muss sich immer vor Augen halten: Die GEZ, die öffentlich rechtlichen Sender und deren Gebührenbeauftragte haben keine hoheitlichen Befugnisse. Wie jeder Bürger müssen die sich für Zwangsmaßnahmen wie ein unerwünschtes Betreten der Wohnung einen gerichtlichen Titel besorgen. Und diesen bekommen sie nicht, weil in diesem Land die Unverletzlichkeit der Wohnung als höher stehendes Gut angesehen wird, als das Gebühreninteresse der ÖR. Alle noch so wilden Schreiben der GEZ kann man getrost ignorieren. Sollte ein Einschreiben der GEZ kommen, verweigert man die Annahme. Es ist wichtig, nichts zu sagen, insbesondere nichts Unwahres! Sollte die GEZ einen gerichtlichen Titel erwirken, nur dann muss man die beachten, so müsste man sich nur äußern, wenn man zur Auskunft verpflichtet ist, da man sonst eine Ordnungswidrigkeit begeht, die im Zweifelsfall aber auch nur lächerlich geringe Bußgelder zur Folge hat. Zur Auskunft verpflichtet ist man aber nur, wenn man ein Rundfunkgerät vorhält. Zum Zeitpunkt, zu dem man erklärt, dass man nichts erklären möchte, kann man ja korrekt keine Rundfunkgeräte vorhalten. Potentiell vorgeladene Mitbewohner etc. machen auch gemäß § 55 StPO von ihrem Aussageverweigerung Gebrauch. Man sagt also lediglich: "Dazu möchte ich mich nicht äußern". Und bei allem immer schön vorher die Rechtsgrundlage zeigen lassen. Es ist aber eher unwahrscheinlich, dass die GEZ dieses Spielchen durchzieht, da sie genau wissen, dass sie gegen informierte Bürger keine Chance haben. Abschließend noch die Frage: Ist ein solches Verhalten moralisch zu rechtfertigen? Das Verhalten ist Trickserei, ja. Das Verhalten nutzt rechtliche Rahmenbedingungen in opportunistischer Art und Weise aus. Aber: Das System der Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalten ist inzwischen undemokratisch, ineffizient und korrupt. Aufgrund der Macht dieser Krake versagt die Politik dabei, dieses Geschwür an der Gesellschaft weg zu schneiden. Daher ist Widerstand legitim, ja sogar die Pflicht jedes Bürgers. ====================== PS: Wer diesen Text oder seine inhaltliche Aussage weiterverbreiten möchte, kann das gern tun. Lediglich Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalten ist jegliche Nutzung untersagt! Was WIR hiermit sehr gerne getan haben.


Selbst der Datenschutzbeauftragte für Sachsen trifft die Feststellung: „GEZ-Eintreiber besitzen keine Sonderrechte“! Die Ausführungen von Klaus Kleber finden auch in diesem Punkt Bestätigung.
Polizei kein GEZ-Ermittlungshelfer.



Sind Sie schon abgemeldet oder zahlen Sie noch?
Fragen Sie das Ihre Freunde :-)



GEZ-Abmeldung - kinderleicht:




Im Rundfunkgebührenstaatsvertrag werden Sie dazu verpflichtet, Änderungen der GEZ sofort mitzuteilen.

D. h., sollten Sie jetzt oder eines Tages feststellen, dass Sie keine Rundfunkgeräte mehr besitzen, haben Sie die Pflicht gemäß des o. g. Regelwerks, sich SOFORT abzumelden. Streng genommen gilt dies, wenn das (nur) an dem Tage Ihrer Abmeldung zutrifft.

PS.: Abmeldeformulare finden Sie dafür u. a. in den Banken und Sparkassen.
Oder besser, nutzen Sie zur GEZ-Abmeldung unser "Musterschreiben" als PDF / RTF Format.




Vielleicht haben Sie aber auch noch nie GEZ-Gebühren bezahlt? - BRAVO !!!

Damit das so bleibt und Sie Ihr Leben ungestört vom GEZ-Terror genießen können, haben wir für Sie unser
GEZ-Hausverbotsschild konzipiert.


Ein weiterer Schutz bietet Ihnen darüber hinaus unsere Phalanx.




Viele kennen das Märchen vom „Hans im Glück“, doch wer kennt die Geschichte vom "Hans im Heute"?

Die Geschichte vom Hans im Heute: Das ist Hans, Hans ist jetzt volljährig. Und da er bald auszieht soll Hans Gebühren in Höhe von 17,98 für seinen TV und seine Radios zahlen. Das will der Rundfunkgebührenstaatsvertrag so, kurz RGebStV genannt. Das er die öffentlich rechtlichen Sender nicht nutzt bringt Hans leider nichts. Allein der Besitz der Geräte verpflichtet ihn zu zahlen. Komisch denkt sich Hans: Er soll für eine Leistung bezahlen, die er gar nicht in Anspruch nehmen möchte. Und je mehr Hans über die Öffentlichen Rechtlichen und die GEZ liest, desto mehr wundert er sich, dass so etwas in Deutschland noch möglich ist. Doch Hans ist schlau - Er informiert sich: Hans erfährt das Schwarzsehen gar keine Straftat ist. Das beruhigt ihn schon mal sehr. Tatsächlich erfüllt das "Schwarzsehen" lediglich den Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand des §9 Abs.1 des RGebStV und kann mit einer Geldbuße geahndet werden. Eine solche Ordnungswidrigkeit wird allerdings nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt. Diese stellt aber solche Anträge nicht - denn sie müsste dem Schwarzseher die Ordnungswidrigkeit nachweisen. Der Zeit und Kostenaufwand wäre groß - der Streitwert gering. Nun, denkt sich Hans- aber warum zahlen dann doch die meisten Leute die GEZ-Gebühr? Hans wird schnell fündig: Beim Einzug der Gebühren verlassen sich die Landesrundfunkanstalten auf die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale. Die GEZ ist das private Inkasso- Unternehmen der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten. Da die Landesrundfunkanstalten sich beim Gebühreneinzug raushalten, muss die GEZ, die keine behördlichen Befugnisse hat, auf alternative Mittel zurückgreifen. Als Hans umgezogen ist, bekam im Abstand von ca. 4 Wochen 3 Briefe von der GEZ, die ihn zum Anmelden bewegen sollten. Einer unfreundlicher als der andere. Da ihm die GEZ nichts kann, wundert Hans sich nicht, dass diese so wild droht. Ein beliebtes Drohmittel ist da zum Beispiel das "Verwaltungszwangsverfahren". Es wird angedroht als Mittel um den Rundfunkteilnehmer zu zwingen, Auskunft über vorhandene Geräte zu geben. Da Hans jedoch weiß, das hierfür ernste Anhaltspunkte vorhanden sein müssen macht er sich keine Sorgen. Tatsächlich wird der Weg des aufwendigen und langwierigen Verwaltungszwangsverfahrens seltenst bestritten. Klar doch, denkt sich Hans - Es würde der GEZ auch bei privaten Personen nichts bringen. Es könnte höchstens der Besitz festgestellt werden, aber für einen rückwirkenden Besitz- und eine entsprechende Zahlungsverpflichtung müsste die GEZ den Nachweis bringen. Das lohnt sich auch hier nicht, zumal die Beweismöglichkeiten in Privathaushalten gering sind. Da Hans nun alles über die Machenschaften und Droh-Methoden der GEZ weiß, hat er auch die passende Verwendung dafür gefunden - die Ablage Rund. Doch nun kommt das, was die meisten Schwarzseher zum Kapitulieren bringt: Der Rundfunkgebührenbeauftragte auch "Scherge" genannt. Umso wichtiger das sich Hans nochmal genau informiert hat. Der Scherge ist ein ehemals arbeitsloser, meist gesellschaftlich gescheiterter Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Anstalten, der im Auftrag der GEZ Jagd auf Schwarzseher macht. Dafür bekommt er Provisionen. Mehr zu diesem Thema gibt es hier: http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/ Doch auch hier ist Hans gut vorbereitet. Hans weiß, das er den Schergen nicht die Tür aufmachen muss. Hans ist nicht mal verpflichtet mit ihm zu reden. Da Hans weiß, das der Scherge Schwarzseher nur überführen kann, wenn diese mitwirken, lässt er die Wohnungstür lieber ganz zu. Sollte es dennoch mal ganz dicke kommen, kann er den Schergen auf §13 des Grundgesetzes verweisen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird zum Glück noch nicht wegen einer Ordnungswidrigkeit aufgehoben. Rückwirkende Zahlungen lassen sich nur mit freiwilliger Hilfe des Schwarzsehers ermöglichen. Hans weiß daher, dass er (sollte es doch mal zu einem Auge-in-Auge Kontakt mit einem Schergen kommen) die Geräte natürlich letzte Woche auf einem Flohmarkt "irgendwo in der Nähe" gekauft hat. Wo weiß er nicht mehr (muss er auch nicht) schließlich müsste die GEZ ihm das nachweisen. Nun weiß Hans, wie er mit der GEZ und deren Schergen umzugehen hat: Die GEZ ignoriert er und dem Schergen öffnet er nicht die Tür. Nun, ein bisschen Angst hat Hans doch noch. Schließlich könnte man doch den Fernseher von außen durchs Fenster erspannen. Doch Hans bleibt locker, er weiß, dass das Sehen eines Fernsehers von einem Schergen oder sogar ein dreist geschossenes Foto durchs Fenster noch lange keinen Prozess rechtfertigt, und es auch zu einem solchen seltenst kommt. Denn das lohnt sich meist nur bei größeren Firmen. In ähnlichen Verfahren konnte die GEZ gerade mal den Nachweis des Fernsehers für einen bestimmten Zeitraum erbringen. Ein "spannen" des Scherges oder von 2 Schergen oder ein Foto als "Beweis" lässt sich gerade mal als Anhaltspunkt in einem eventuellen Prozess verwerten, auf den die GEZ auch gar nicht scharf ist. Das Schlimmste, was dem bösen Schwarzseher Hans also blühen kann, ist eine Zwangsanmeldung - falls Hans von einem dieser "new-economy" Schergen erwischt wird, die eine Anmeldung einfach nach eigenen Ermessen vornehmen. Hans könnte großen Tara machen und dagegen vorgehen, macht er aber nicht. Da sich die Mühlen eines solchen Prozesses bei der GEZ noch langsamer drehen als so schon, meldet sich Hans nach 2 Monaten einfach wieder ab. "Geräte ordnungsgemäß abgemeldet" schreibt er auf die Karte und schickt sie per Einschreiben mit Rückschein an die GEZ. Mit etwas Verzögerung ist Hans nah 3 1/2 Monaten wieder ein Schwarzseher. "Endlich" dachte er sich, 17,98 waren Hans wirklich zuviel für Musikantenstadl & Co. Hans hat viele gleichgesinnte, knapp 10% der Bevölkerung sieht schwarz, in einigen Teilen Berlins soll es sogar jeder fünfte Haushalt sein. Für die meisten Schwarzseher endet der Volkssport mit dem Besuch des Gebühren-Schergen und einer mehrjährigen Rückzahlung, das passiert, weil die meisten Schwarzseher leider nicht genügend informiert sind und auf die Drohungen und den "Bluff" des Schergen reinfallen. Da dies so ist, leben die hartnäckigen Schwarzseher wie Hans ein einigermaßen ruhiges Leben, denn Hans hofft, dass der Scherge merkt, das Hans ein Schlauer ist und der Scherge zum nächsten Haus zieht. Dann hat Hans wieder ein paar Monate Ruhe, bis zur nächsten Schergen-Gebiets-Neuzuweisung. Das war die Geschichte von Hans im Heute. PS: Hans und sein Autor möchten lieber anonym bleiben. WIR achten deshalb seine Privatsphäre und danken ihm für die Überlassung dieses informativen Beitrages, den WIR hiermit gerne veröffentlicht haben.


Anregungen und Vorschläge zu diesem Thema und weiteren Internet-Seiten nehmen WIR gerne per E-Mail entgegen.

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